Charta vom Juli ist ein säkulares Projekt und ein Verrat an den Menschen in Bangladesch
Die Nachricht:
Der Vorschlag des Nationalen Konsenskomitees, eine Exekutivanordnung zur Umsetzung der Nationalen Charta vom Juli (Verfassungsreform) zu erlassen und ein Referendum auf dieser Grundlage abzuhalten, hat zu einer heftigen Spaltung zwischen den politischen Parteien und zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Juristen über ihre verfassungsrechtliche Grundlage geführt. Der Streit dreht sich um zwei Aspekte: politisch, ob die Anordnung vom Präsidenten oder vom Hauptberater der Übergangsregierung erlassen werden soll. Und rechtlich, ob eine solche Anordnung und ein solches Referendum im Rahmen der geltenden Verfassung überhaupt möglich sind.
Der Kommentar:
Das Nationale Konsenskomitee hat es versäumt, die Meinungsverschiedenheiten über die Nationale Charta vom Juli zu lösen, sondern hat vielmehr ihre grundlegenden Mängel aufgedeckt. Anstatt Bangladesch zu vereinen, ist das Dokument zu einer Ursache für Spaltung und Verrat an den Bestrebungen seines Volkes geworden. Die Charta konzentriert sich auf strukturelle Reformen des demokratischen Systems und der Regierung, als ob das Blut, das gegen das Regime von Hasina vergossen wurde, für demokratische Reformen geflossen wäre!
Die Präambel der Charta beruft sich auf den Willen des Volkes während des Volksaufstandes, ignoriert aber auf eklatante Weise die Erwähnung des Islam, der den Kern der bengalischen Identität bildet. Dies ist eine Fälschung der Geschichte, da sie den Aufstand als ein rein säkulares Projekt darstellt und die Tatsache verschleiert, dass der Hauptgrund dafür das Streben der Jugend und der Massen war, das repressive Regime aus einer islamischen Perspektive zu stürzen.
Dies bestätigt, dass die Charta nichts anderes ist als ein Werkzeug in den Händen der vom Westen unterstützten Übergangsregierung, um jegliche politische Existenz islamischer Natur aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen. Sie sendet eine klare und beängstigende Botschaft: Wenn du dich an der Politik beteiligen willst, musst du deine authentische islamische Identität zugunsten einer säkularen Version aufgeben, die dem Westen und dem Staat gefällt!
Die gegenwärtigen politischen Meinungsverschiedenheiten sind nur Symptome dieser tiefgreifenden strukturellen Störung. Die säkulare Politik in Bangladesch hat eine lange Geschichte der Spaltung und des Scheiterns. Sie hat die Regierung auf ein Machtspiel und ein fieberhaftes Rennen zwischen Ehrgeizigen reduziert, bei dem nicht über den Zweck der Regierung oder ihre Werte diskutiert wird, sondern über ihre Mechanismen und ihre Form. Die Debatte über die Charta vom Juli ist keine Diskussion über eine nationale Vision, sondern ein Streit zwischen Eliten darüber, wer am selben maroden Tisch sitzt.
Der Sturz von Hasina war notwendig, aber der Verrat der Übergangsregierung und die Täuschung und Unfähigkeit der ehemaligen politischen Parteien offenbaren eine tiefere Wahrheit: dass unser Problem nicht in der Regierung liegt, sondern im System selbst. Bangladesch braucht keine neue Regierung, sondern ein neues System. Wir können nicht weiterhin ein gescheitertes demokratisches Pflaster auf eine Wunde kleben, die eine radikale Behandlung benötigt. Bangladesch sehnt sich nach einer alternativen Politik, einem alternativen Regierungssystem, einer alternativen Führung und einer alternativen Lebensweise. Die Menschen haben die leeren Versprechungen der positivistischen Regime satt, die die Macht über das Prinzip und die Partei über die Nation stellen.
Es ist an der Zeit, diese demokratische Illusion zu überwinden. Der wirkliche Wandel, den wir anstreben, wird nicht in den Klauseln einer korrupten Charta oder in den Sälen eines säkularen Parlaments erreicht, sondern in der Annahme eines Systems, das uns unter dem Banner unseres Glaubens vereint, eines Systems, das auf göttlicher Gerechtigkeit, wahrer Barmherzigkeit und einer Führung beruht, die der Nation dient, nicht sich selbst. Bangladesch wartet nicht auf eine weitere säkulare Partei, sondern auf den wahren Wandel, der nur durch die Errichtung des rechtgeleiteten Kalifats nach dem Vorbild des Prophetentums erreicht werden kann, denn es ist die wahre Charta und die einzige Zukunft, die Befreiung und Würde verspricht.
Geschrieben für den Mediendienst des Zentralbüros von Hizb ut-Tahrir
Ertida Choudhury – Bundesstaat Bangladesch